Rechtsprechung
| BPatG, 25.02.2021 - 12 W (pat) 40/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 21 Abs 1 Nr 2 PatG
- rewis.io
(Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren - "Vorrichtung zur Behandlung von Stoffgemischen durch Gefriertrocknung" - zur ausführbaren Offenbarung) &7561 Zur ausführbaren Offenbarung bei einer Vorrichtung zur Gefriertrocknung mit einer Berechnungsregel für die Bemessung des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.12.2009 - X ZR 65/05
einteilige Öse
Auszug aus BPatG, 25.02.2021 - 12 W (pat) 40/19
Die Wertung der erfindungsgemäßen Lehre als naheliegend setzt voraus, dass davon ausgehend das aus dem Stand der Technik Bekannte dem Fachmann Anlass oder Anregung gab, zu der vorgeschlagenen Lehre zu gelangen (vergl. BGH X ZR 65/05 - einteilige Öse). - BGH, 04.02.2010 - Xa ZR 36/08
Gelenkanordnung
Auszug aus BPatG, 25.02.2021 - 12 W (pat) 40/19
Auch dürfen, wenn die dem Patent zugrundeliegende technische Problemstellung aus dem entwickelt wird, was die im Anspruch angegebene Erfindung gegenüber dem Stand der Technik leistet, Elemente, die zur patentgemäßen Lösung gehören, nicht berücksichtigt werden (vergl. BGH XA ZR 36/08 - Gelenkanordnung; BGH X ZR 41/13 - Quetiapin). - BGH, 13.01.2015 - X ZR 41/13
Patentfähigkeit: Definition eines einer Erfindung zugrunde liegenden technischen …
Auszug aus BPatG, 25.02.2021 - 12 W (pat) 40/19
Auch dürfen, wenn die dem Patent zugrundeliegende technische Problemstellung aus dem entwickelt wird, was die im Anspruch angegebene Erfindung gegenüber dem Stand der Technik leistet, Elemente, die zur patentgemäßen Lösung gehören, nicht berücksichtigt werden (vergl. BGH XA ZR 36/08 - Gelenkanordnung; BGH X ZR 41/13 - Quetiapin).